Unabhängige Liste Schwalbach
Die Unabhängige Liste Schwalbach tritt zur Kommunalwahl 2016 nicht mehr an!
Abschied_der_UL-Schwalbach.pdfDer Abschiedsschmerz ist sehr groß!
Unabhangige_Liste___Der_Abschiedsschmerz_ist_sehr_gross____Frankfurter_Neue_Presse.pdf
Über uns
Mehr als 26 Jahre Unabhängige Liste - Zur Arbeit der UL-Fraktion
“Unzufriedenheit mit der Kommunalpolitik, mangelndes Vertrauen in die Fähigkeit der etablierten Parteien und Wählervereinigungen führt sozial und politisch engagierte Schwalbacher Bürger zur Zusammenarbeit in der “Unabhängigen Liste Schwalbach”.
Ziel ist es, die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erhalten und zu verbessern und dem Abbau demokratischer Rechte entgegenzuwirken. Deshalb wollen wir die Kommunikation und Kooperation zwischen den einzelnen Initiativen, Gruppen und Betroffenen fördern, eine breitere Öffentlichkeit bei kommunalpolitischen Entscheidungen herstellen und uns für die Interessen der Bevölkerung, der vielen Benachteiligten und Minderheiten besonders einsetzen. In den Mittelpunkt unserer Bemühungen stellen wir das Ziel einer “Stadt für den Menschen”.
Kommunalwahl unter dem Motto “Schwalbach - Eine Stadt für den Menschen”
Ergebnis: 7,06 % = 3 Sitze
Wahl von Bürgermeister Horst Faeser durch SPD, FDP und UL
Die Mitglieder der Partei “Die Grünen” kündigen Zusammenarbeit auf, trotz aller Bemühungen kommt keine gemeinsame Liste zur Kommunalwahl 1989 zustande.
Kommunalwahl unter dem Motto “Soziale und ökologische Politik in Schwalbach”
Ergebnis: 8,50 % = 3 Sitze (Lose Kooperation mit SPD und FDP)
Kommunalwahl unter dem Motto “Schwalbach mit Ecken und Kanten - Liebenswertes Schwalbach”
Ergebnis: 11,80 % = 4 Sitze
Unterstützung von Horst Faeser bei der Direktwahl zum Bürgermeister
Unterstützung der Wiederwahl von Dr. Ulrike Scholtz zur Stadträtin
Kommunalwahl unter dem Motto “Kinder und Jugend fördern und das Alter nicht vergessen”
Ergebnis: 9,40 % = 3 Sitze (Koalition mit SPD und FDP eine Stimme mehr als CDU und Grüne)
Kommunalwahl unter dem Motto “In die Zukunft investieren”
Ergebnis: 6,20 % = 2 Sitze (Koalition mit SPD und FDP eine Stimme mehr als CDU und Grüne)
Bürgermeisterwahl, Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten der SPD Rolf Mann
Kommunalwahl unter dem Motto “Soziale Stadtentwicklung”
Ergebnis: 6,29 % = 2 Sitze (zusammen mit SPD und FDP folgt der Gang in die Opposition)
Unterstützung von Christiane Augsburger bei der Direktwahl zur Bürgermeisterin
Kommunalwahl unter dem Motto “Ohne soziales Gewissen geht es nicht”
Ergebnis: 5,03% = 2 Sitze
Vorstand
Enrico Straka
Schatzmeister
Fatima Eduardo
stellvertr. Vorsitzende
Klaus Stukenborg
Vorsitzender
Fraktion
Enrico Straka
Fraktionsvorsitzender
Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt
Corla Bauer
stellvertr. Fraktionsvorsitzende
Mitglied im Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales
Magistrat
Unser Mann im Magistrat
Günter Pabst
Vorsitzender des Arbeitskreises Städtepartnerschaft Olkusz-Schwalbach
Programm 2011
Zum Wahlprogramm 2011
bitte auf die Eule klicken!
Zeichnung von Andreas Ochsenbauer
Wahl 2011
Für die UL kandidierten 2011:
Günter Pabst
Enrico Straka
Jörg Janata
Pedro Sierra
Gundula Lohmann-Pabst
Andreas König
Corla Bauer
Marc-Benjamin Tuk
Ilyas Keskin
Waltraud Simon-Eckert
Manuela König
Harald Schuster
Fatima Eduardo
Americo Dos Santos
Herbert Swoboda
Irmhild Rischbieter
Peter Tobiasch
Gudula Farwig
Christhard Richter
Ergebnis Kommunalwahl 2011:
Haushalt/Bürgerbeteiligung
Sicherheit
Sicherheit light oder qualifizierte Sicherheit?
Informieren Sie sich über die kontroverse Diskussion zum Einsatz der privaten Sicherheitsstreife im öffentlichen Raum in Schwalbach. Nachfolgend haben wir für Sie zusammengestellt: eine Chronologie der Ereignisse, alle Dokumente und die Presseberichterstattung von Höchster Kreisblatt, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Schwalbacher Zeitung und Schwalbacher Nachrichten.
Diskutieren Sie mit und schreiben Sie uns Ihre Meinung!
Unabhängige Liste: Für ein qualifiziertes Sicherheitskonzept in Schwalbach
ul-schwalbach@gmx.deChronologie der parlamentarischen und der öffentlichen Diskussion
Sommer 2009
- Im Präventionsrat erläutern die Vertreter der Polizei die Problematik privater Sicherheitsdienste im öffentlichen Raum. Aus rechtlichen und polizeitaktischen Gründen plädieren sie für einen Einsatz von städtischen Bediensteten. Ein Antrag der UL, dies als Empfehlung an das Stadtparlament weiterzuleiten, wurde von den Vertretern der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEN abgelehnt.
Dezember 2009
- Im Rahmen der Diskussion zum Haushaltsplan 2010 wird der UL-Antrag, auf die private Sicherheitsstreife aus rechtlichen und finanziellen Gründen zugunsten von städtischen Bediensteten zu verzichten, von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN abgelehnt.
- Die UL stützt sich in ihrer Argumentation auch auf ein Dokument_01_GdP-Positionspapier.pdf
12. Januar 2010
- Dokument_02_16M0168.pdf : Der Magistrat empfiehlt, die Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Sicherheitsstreife durch einen privaten Sicherheitsdienst und stattdessen vier Stellen für städtische Ordnungspolizisten zu schaffen. Es entstehen gegenüber den Kosten für den privaten Sicherheitsdienst keine zusätzlichen Kosten.
20. Januar 2010
- Dokument_03_SZ20012010.pdf : „Dienstschluss für ‚Schwarze Sheriffs’“
28. Januar 2010
- Im Haupt- und Finanzausschuss setzt sich gegen alle rechtlichen und finanziellen Argumente die Mehrheit von CDU/GRÜNE durch. Es bleibt bei der privaten Sicherheitsstreife. Die Dokument_04_Innenministerium.pdf wird von CDU/GRÜNE als nicht relevant abgelehnt. Auch der Vorschlag der UL, vor einer Entscheidung einen Vertreter des Innenministeriums zur rechtlichen Problematik zu hören, wurde abgelehnt.
30. Januar 2010
- Dokument_05_HK30012010.pdf : „Schwarze Sheriffs bleiben – Sie kosten 200.000 Euro“
- Dokument_06_Brief30012010.pdf : Die UL bittet die Bürgermeisterin dem HFA-Beschluss mit Hinweis auf die rechtliche Situation zu widersprechen.
- Dokument_07_UL-Pressemitteilung30012010.pdf : „Protest gegen die ‚Sicherheits-Light‘-Entscheidung von CDU/GRÜNE“
03. Februar 2010
- Dokument_08_HK03022010.pdf : „Pabst: Bürgermeisterin soll widersprechen“
- Dokument_09_SZ03022010.pdf : „Streifen sollen wieder laufen“; Kommentar von Mathias Schlosser „Keine Polizeistadt“
04. Februar 2010
- Dokument_10_FAZ04022010.pdf : „Landrat empfiehlt Widerspruch“
- Dokument_11_HK04022010.pdf : „Banden haben es hier schwer“; Landrat Gall und Polizeidirektor Jürgen Moog präsentieren die Kriminialitätsstatistik 2009.
- Dokument_12_HK04022010.pdf : „Keine neuen Stellen schaffen“; CDU-Fraktionschef Christian Fischer verteidigt das Vorgehen der Koalition, in Schwalbach weiter auf private Sicherheitsdienste zu setzen.
05. Februar 2010
- Dokument_13_FR05022010.pdf : „Wunsch nach mehr Sicherheit“
- Dokument_14_HK05022010.pdf : „Gall: Schwarze Sheriffs sind illegal“
- Dokument_15_SchN05022010.pdf : „Magistrat empfiehlt mehr Ordnungspolizei statt Sicherheitsdienst“
06. Februar 2010
- Dokument_16_FR06022010.pdf : „Schwarze Sheriffs – Augsburger sagt Nein“
- Dokument_17_HK06022010.pdf : „Streifengänge sind Sache der Polizei“
08. Februar 2010
- Dokument_18_UL-Pressemitteilung08022010.pdf : Konzept für eine Stadtpolizei in Schwalbach
09. Februar 2010
- Dokument_19_FR09022010.pdf : Augsburger sagt Nein – Bürgermeisterin prüft Widerspruch
- Dokument_20_HK09022010.pdf : „Faeser (SPD) will auch mehr Hipos – Private Wachdienste nicht rechtmäßig“
10. Februar 2010
- Dokument_21_HK10022010.pdf : „Wachdienste: Warten auf den Donnerstag“; Die Entscheidung, ob die Verwaltungschefin Einspruch gegen die Entscheidung des Parlaments einlegt, ist noch nicht gefallen.
- Dokument_22_HK10022010.pdf : „Bemerkenswerter Vorgang“ – CDU zur Äußerung von Nancy Faeser (SPD)
- Dokument_23_SZ10022010.pdf : „Jetzt geht es um das große Ganze“
- Dokument_24_UL-Antrag.pdf : Ergänzungsantrag zur Magistratsvorlage/Konzept für eine Stadtpolizei
11. Februar 2010
- Dokument_25_HK11022010.pdf : CDU: Gall hätte das Gespräch suchen sollen
- Dokument_26_FAZ11022010.pdf : „Galls Dampfplaudereien“ – Grüne kritisieren Landrat Gall
12. Februar 2010
- Dokument_27_HK12022010.pdf : „Widerspruch von der Bürgermeisterin“
- Dokument_28_UL-Pressemitteilung12022010.pdf : „Sachliche Diskussion für ein Konzept der Stadtpolizei in Schwalbach“
15. Februar 2010
- Dokument_29_HK15022010.pdf : „Das Land soll auch mitzahlen – Wachdienst: Entscheidung dauert an“
25. Februar 2010
- Dokument_30_HK25022010.pdf : Neue Hipos sollen Wachdienst ersetzen
- Dokument_31_FAZ25022010.pdf : CDU/GRÜNE nun doch für städtische Ordnungshüter
08. Dezember 2011
- Stadtverordnetenversammlung beschließt mit dem Haushalt 2012 die Fortsetzung der Bewachung des Parkdecks und des Bahnhofes durch die SIT für ein Jahr. Kostengünstigere Alternativen sollen geprüft werden Haushaltsrede_2012.pdf (siehe auch Vorschläge der UL in der Haushaltsrede 2012).
Impressum
Unabhängige Liste Schwalbach am Taunus
Vorstand
Vorsitzender:
Klaus Stukenborg
Schlesienstr. 54
Schatzmeister:
Enrico Straka
Höchsterstr. 20
stellvertr. Vorsitzende:
Fatima Eduardo
Friedrich-Ebert-Str. 34
Fraktion
Fraktionsvorsitzender:
Enrico Straka
Höchsterstr. 20
stellvertr. Fraktionsvorsitzende:
Corla Bauer
Schlesienstr. 54
Magistrat
Günter Pabst
Höhenstr. 14
Tel. 86288
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV:
RA Enrico Straka
Höchsterstr. 20
65824 Schwalbach am Taunus
Telefon: +49 (0) 6196848473
Telefax: +49 (0) 6196848477
Spendenkonto UL-Schwalbach/Ts.
Taunus-Sparkasse-Schwalbach
BLZ: 512 500 00
Kto.: 49001010
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